Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2012

Der Haushaltsplan wurde wie vorgelegt beschlossen. Dazu erfolgt in Kürze eine detaillierte Veröffentlichung.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf

Der Kinderbonus gem. Beschluss vom 27.03.2009 gilt für ein weiteres Kalenderjahr.

TOP 3 Erläuterung der Betriebsergebnisse des Forsthaushalts 2011

Das Betriebsergebnis, ein Überschuss in Höhe von 5.247EUR, wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Plan 2011 war zunächst ein Defizit von 2.219EUR ausgewiesen.

TOP 4 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Reparatur der Rinne in der Bergstraße

Sachverhalt: Siehe TOP 7 aus der Sitzung vom 10.02.2012.

Der Beschluss über die weitere Vorgehensweise wurde am 10.02.12 auf diese Sitzung vertagt, um das Ergebnis des Ortstermins mit dem Planer Manfred Pecho und der Fa. Koch abzuwarten.

Ergebnis: Die Fa. Koch führt die Reparaturen aus Kulanz mit einer geringen Beteiligung der Ortsgemeinde aus.

TOP 5 Verschiedenes

Keine Beschlüsse.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Sitzung des Gemeinderats

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 16.03.20112, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2012

2. Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf

3. Erläuterung der Betriebsergebnisse des Forsthaushalts 2011

4. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Reparatur der Rinne in der Bergstraße

5. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

6. Personalangelegenheiten

7. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Aus der Sitzung vom 10.02.2012

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Verpflichtung eines Ratsmitglieds

Herr Patric Seubert ist aus der Gemeinde Härtlingen weggezogen, damit ist sein Mandat im Gemeinderat gemäß Gemeindeordnung (GemO) erloschen.

Als Nachrücker erklärte sich Herr Markus Hennrich schriftlich bereit das Mandat anzunehmen.

Der Ortsbürgermeister verpflichtet das für Herrn Patric Seubert nachgerückte Ratsmitglied, Herrn Markus Hennrich, namens der Ortsgemeinde auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2012 der Ortsgemeinde Härtlingen

Es wurde beschlossen, dass die Steuersätze nicht verändert werden.

TOP 3 Aufstellung Teilflächennutzungsplan „Standortbereiche für die Windenergie“ in der Verbandsgemeinde Westerburg – hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gem. §67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) zur festgestellten Flächennutzungsplanung

Der Ortsgemeinderat stimmte gem. §67 Abs. 2 GemO dem vom Verbandsgemeinderat in der Sitzung am 13.12.2011 festgestellten Teilflächennutzungsplan „Standortbereiche für die Windenergie“ in der Verbandsgemeinde Westerburg zu.

TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Landes- und Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2012

Die Ortsgemeinde Härtlingen nimmt am Landes- und Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2012 nicht teil.

TOP 5 Information des Rates über eine Eilentscheidung

Im Rahmen einer Eilentscheidung gemäß §48 GemO wurde der Wartungsvertrag für die Straßenbeleuchtung mit der Fa. Zoth erneut geschlossen.

Aufgrund des eindeutigen Ergebnisses der Ausschreibung gem. Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung vom 23.12.2011 und aufgrund der Kürze der zeitlichen Fristen wurde diese Eilentscheidung von den Beigeordneten und dem Ortsbürgermeister im Einvernehmen gefällt.

TOP 6 Beratung und ggf. Beschlussfassung über ein Angebot der Fa. Zoth zur Sanierung der Beleuchtungsanlage am Fußweg Richtung Kaden

In der Sitzung vom 21.10.2011 wurde beschlossen die Leuchten am Fußweg Richtung Kaden mit energiesparenden Leuchtmitteln für einen Gesamtpreis von 476,-EUR umzurüsten. Der Auftrag wurde im Oktober 2011erteilt, aber die Umrüstung ist bis dato nicht erfolgt.

Aufgrund von verfügbarer neuer Technik hat die Fa. Zoth im Januar eine LED-Musterleuchte am Fußweg installiert (die 1. Leuchte von Härtlingen Richtung Kaden) und ein Angebot für die Umrüstung aller 8 Lampen auf moderne LED-Technik unterbreitet.

Laut Angebot belaufen sich die Kosten für die Umrüstung aller 8 Leuchten auf LED-Technik auf 3.570,-EUR also rund 3.100,-EUR (650% Aufpreis) mehr als für die Umrüstung auf herkömmliche Energiespartechnik.

Die Leistung je Leuchte in herkömmlicher Energiespartechnik beträgt 30W (im Originalzustand 80W, also rund 63% weniger). In LED-Technik beträgt die aufgenommene elektrische Leistung je Lampe 24W, d.h. wiederum eine Reduzierung der Leistung um 6W bzw. 20%.

Aufgrund der geringen zusätzlichen Einsparungen durch die LED-Technik werden die Lampen am Fußweg Richtung Kaden mit herkömmlicher Energiespartechnik ausgerüstet.

TOP 7 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Reparatur der Rinne in der Bergstraße

Die Bergstraße wurde im Jahr 1999 durch die Fa. Koch ausgebaut. Am 15.10. 2001 wurde die Fertigstellung per Beschluss festgestellt. Während der Gewährleistungsfrist von 5 Jahren traten keine gravierenden Mängel auf.

Im Jahr 2008 lockerten sich erste Rinnensteine im Bereich eines Regenwassereinlaufs. Die losen Steine wurden von der Fa. Koch im Sommer 2009 repariert. Es lockerten sich weitere Steine, die von einem Gemeindearbeiter im Herbst 2011 wiederum repariert wurden. Es lösten sich weitere Steine, so dass am 27.01.2012 Pylonen auf der Rinne platziert wurden, um auf Gefahren bei Begehung bzw. Befahrung hinzuweisen.

Von Anwohnern der Bergstraße erhielt die Ortsgemeinde zwei Schreiben zu geschildertem Sachverhalt, in denen jeweils zwei, nahezu Textgleiche, Anträge gestellt werden:

1. Im Bereich der Bergstraße ein Parkverbot / Halteverbot festzulegen, vor Ort auszuweisen und auch polizeilich zu überwachen.

2. Die Randsteine auf Kosten der Verursacher fachgerecht ausbessern zu lassen.

Zu 1. Die Gemeinde Härtlingen ist nicht Ortspolizeibehörde, sondern die Verbandsgemeindeverwaltung (VG). Nur der VG obliegt es entsprechende Verbote zu erlassen, bzw. deren Einhaltung zu überwachen (ruhender Verkehr). Dabei ist anzumerken, dass es sich um ein reines Wohngebiet ohne Durchgangsverkehr handelt.

Zu 2. Verursacher lassen sich so einfach wie in den genannten Schreiben aufgeführt nicht ermitteln, da die Rinne nach StVO Teil der Fahrbahn ist und grundsätzlich befahren werden darf. Nach Rücksprache mit verschiedenen Fachleuten ist festzustellen, dass es sich um Verschleiß bzw. um Materialermüdung handeln muss.

Der Beschluss über die weitere Vorgehensweise wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Bis dahin soll mit dem Planer und der Fa. Koch besprochen werden ob die Reparaturen in Kulanz durchgeführt werden können.

TOP 8 Vorplanung Haushalt 2012

5.000EUR Straßen

3.000EUR Gräben

3.000EUR Bürgerhaus

1.000EUR Ruhebänke

500EUR Beleuchtung Radweg Richtung Kaden

300EUR Netze für Bolzplatz

TOP 9 Verschiedenes

TOP 9.1 Wartung an Fenstern und der Eingangstür im Bürgerhaus

Herr Dieter Breuer hat kostenlos eine Wartung an den Fenstern und an der Eingangstür des Bürgerhauses durchgeführt.

Dafür dankt ihm die Ortsgemeinde recht herzlich!

TOP 9.2 Schreiben der Bücherei Kölbingen

Die Bücherei Kölbingen bedankt sich für die Spende aus dem Erlös der Goldkirmes (1.000,-EUR).

TOP 9.3 Aktion Saubere Landschaft 2012

Abweichend von der Eintragung im HÄRTLINGEN-KALENDER findet die Aktion „Saubere Landschaft 2012“ am Samstag den 21.04.2012 um 13:00Uhr statt. Alle Teilnehmer treffen sich beim Bürgerhaus.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Sitzung des Gemeinderats

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 10.02.20112, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds

2. Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2012 der Ortsgemeinde Härtlingen

3. Aufstellung Teilflächennutzungsplan „Standortbereiche für die Windenergie“ in der Verbandsgemeinde Westerburg – hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gem. §67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) zur festgestellten Flächennutzungsplanung

4. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Landes- und Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2012

5. Information des Rates über eine Eilentscheidung

6. Beratung und ggf. Beschlussfassung über ein Angebot der Fa. Zoth zur Sanierung der Beleuchtungsanlage am Fußweg Richtung Kaden

7. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Reparatur der Rinne in der Bergstraße

8. Vorplanung Haushalt 2012

9. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

10. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

Top 1 Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2012

Der Revierförster Peter Ramroth stellte den Forstwirtschaftsplan 2012 vor. Er schließt mit einem Defizit von 334,-EUR. Dieser ergibt sich aus einem geringen Einschlag, sowie durch die Kulturpflege. 

Top 2 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2011

Dem Forstwirtschaftsplan 2012 wird in der Fassung vom 20.08.2011 zugestimmt.

Top 3 Sachstand Angebot zur Sanierung der Straßenbeleuchtung der KEVAG

In der Sitzung vom 26.05.2011 teilte der Ortsbürgermeister mit, dass die KEVAG ein Angebot vorlegen werde. Auf mehrfache Anfrage und mehrfache Rücksprache teilte die KEVAG mit, dass es sich kaum lohne der Ortsgemeinde Härtlingen ein Angebot zu erteilen, da die Gemeinde die Straßenlampen mit dem größten Einsparpotential selbst erneuert hätte bzw. dies noch in diesem Jahr durchführen werde.

Aus diesen Gründen wird es nicht zu einem Vertrag mit der KEVAG kommen.

Top 4 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen

Top 4.1 Fa. Zoth

Die Ortsgemeinde erteilt der Fa. Zoth den Auftrag die Leuchtmittel der Beleuchtung des Rad-Fußwegs zwischen Kaden und Härtlingen für 476,-€ durch neue energiesparende gemäß Angebot 151HZ5703vom 22.09.2011 zu ersetzen.

Top 5 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Top 5.1 Spende der Fa. Breuer

Die Ortsgemeinde Härtlingen nimmt die Sachspende der Tischlerei Breuer an.

TOP 5.2 Spende der Fa. Roß Gründach e.K.

Die Ortsgemeinde Härtlingen nimmt die Geldspende der Firma Ross Gründach an.

Top 6 Verschiedenes

Top6.1 Sammlung für Kriegsgräberfürsorge 2011

Die Straßensammlung für die Kriegsgräberfürsorge findet in der Gemeinde in der Woche nach dem Volkstrauertag beginnend am Montag den 14.11.2011 statt.

Von dieser Stelle aus vorab ein herzliches Dankeschön an die Jugendlichen, die die Sammlung durchführen werden und an alle Spender!

Top 6.2 Härtlingen-Kalender

Jeder Einsender eines ausgewählten Bildes erhält pro Bild 10EUR.

Der Kalender wird in einer Auflage von 100 Stück bestellt und ist Anfang Dezember zu haben.

Diese Aktion wird von der Firma Roß Gründach e.K. freundlich unterstützt.

100 Stück Kalender werden gemäß Angebot bei der Firma saxoprint.de für 210,99 EUR beschafft.

Top 6.3 Änderung der Mietverträge für das Bürgerhaus

Folgende Textpassagen werden in die Mietverträge für das Bürgerhaus zusätzlich aufgenommen:

1. Bis vier Wochen vor Mietbeginn bzw. Miettermin kann dieser kostenfrei storniert werden.
Bei späterer Stornierung trägt der Mieter die Kosten für die reservierten Leistungen der Nummern 1.1 bis 1.3 je nach Reservierung (1.4 bis 1.6 entfallen).

2. Es ist nicht gestattet Nägel oder ähnliches in die Wände zu schlagen. Zum Aufhängen von Bildern oder Ähnlichem sind bei Bedarf die vorhandenen Klemmsysteme zu nutzen.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 21.10.2011, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2012

2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2012

3. Sachstand Angebot zur Sanierung der Straßenbeleuchtung von der KEVAG

4. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen

5. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

6. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

7. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und gemeinsame Sitzung des Gemeinderats, mit dem Gemeinderat der Ortsgemeinde Kaden, findet am Freitag, 23.09.2011, um 20:00Uhr in Härtlingen im Mannschaftraum der Feuerwehr statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Friedhofssatzung

2. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren

3. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 26.05.2011, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2011

2. Bildung von Übertragungsermächtigungen gem. §17 GemHVO

3. Beratung und Beschlussfassung über eine Kreditaufnahme zur Finanzierung des Investitionskostenzuschusses an den Kindergartenzweckverband Kölbingen

4. Erläuterung der Betriebsergebnisse des Forsthaushalts 2010

5. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen

6. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

7. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die endgültige Fertigstellung der Erschließungsanlage ‚Im Grund‘ Teil 1

Nachdem die Verkehrsanlage ‚Im Grund‘ Teil 1 endgültig fertig gestellt wurde, belaufen sich die Herstellungskosten auf insgesamt 195.790,99EUR. Diese Kosten sind gemäß Beschluss und unter Abzug des Gemeindeanteils von 10 von Hundert auf die durch die Verkehrsanlage erschlossenen Grundstücke umzulegen.

Gemäß §22 GemO haben an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen und den Sitzungstisch verlassen die Herren Arno Schmidt, Stephan Gerlach, Christof Flügel und Martin Flügel.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Verkehrsfläche

Nach §36 des Landesstraßengesetzes (LStrG) wird die Straße ‚Im Grund‘, katasteramtliche Bezeichnung Gemarkung Härtlingen, Flur 25, Flurgrundstück Nr. 47/12, dem öffentlichen Verkehr gewidmet

Die Straße erhält den Namen: ‚Im Grund‘

TOP 3 Verschiedenes

TOP 3.1 Infoveranstaltung Forstzweckverband

Hinweis auf die Infoveranstaltung „Forstzweckverband“ am 11.04.2011 um 18:00Uhr in der Sporthalle in Langenhahn.

TOP 3.2 Läutemaschine im Backes

Die seit längerem defekte Läutemaschine des Backes wurde ausgebaut und zum Hersteller zwecks Generalüberholung eingeschickt. Sie konnte mit eigenen Mitteln und Kräften nicht repariert werden.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2011

Dem Haushaltsplan wurde in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Eine ausführliche Veröffentlichung folgt. 

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf

Der Kinderbonus gem. Beschluss vom 27.03.2009 gilt für ein weiteres Kalenderjahr.

TOP 3 Erläuterung der Betriebsergebnisse des Forsthaushalts 2009

Das Betriebsergebnis, ein Überschuss in Höhe von 3.631,76 EUR, wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

TOP 4 Verschiedenes

TOP4.1 Aktion Saubere Landschaft

Die diesjährige Aktion Saubere Landschaft findet abweichend vom Termin im Härtlingen-Kalender am Samstag 02.04.2011 Kreisweit statt.

Alle Teilnehmer treffen sich um 13:00Uhr auf dem Bürgerplatz. Um rege Teilnahme wird gebeten.

TOP4.2 Mitgliedschaft im Westerwald Gäste-Service Montabaur

Die Ortsgemeinde Härtlingen ist seit vielen Jahren zahlendes Mitglied im Westerwald Gäste-Service Montabaur. Die Suche im Internetangebot des Service nach dem Stichwort ‚Härtlingen‘ ergab kein Ergebnis!

Somit wurde beschlossen die Mitgliedschaft im Westerwald Gäste-Service Montabaur zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.

TOP 4.3 Straßenbeleuchtung

Die KEVAG und die Fa. Zoth haben sich darauf verständigt eine Arbeitsgemeinschaft zu gründen, die Dienstleistungen zur Modernisierung, Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung anbietet.

Bis März 2011 soll ein entsprechendes ‚Gesamtangebot‘ bzgl. der Straßenbeleuchtung ausgearbeitet und vorgestellt werden.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 25.02.2011, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2011

2. Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf

3. Erläuterung der Betriebsergebnisse des Forsthaushalts 2009

4. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

5. Grundstücksangelegenheiten

6. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 10.12.2010, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2011

2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2011

3. Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2011

4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Zuwendung an die Katholische Öffentliche Bücherei Kölbingen

5. Vorplanung Haushalt 2011

6. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

7. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag 29.10.2010 um 20:00Uhr im Bürgerheus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2010

2. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Schneepflugs

3. Vorplanung Haushalt 2011

4. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

5. Verschiedenes

 Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

TOP 1.1 Spende der Fa. Breuer

Die Ortsgemeinde Härtlingen nimmt die Sachspende der Tischlerei Breuer an.

TOP2 Informationen aus dem Kindergartenzweckverband Kölbingen

Am 02.09.2010 fand eine Sitzung der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbands Kölbingen statt. Hauptthema war der Umbau des Kindergartens, sowie die Finanzierung.

Zur Finanzierung referierte Herr Peter Jung von der VG-Westerburg. Er stellte, im Einklang mit der Kommunalaufsicht (Kreisverwaltung) dar, das der Zweckverband aufgrund von Abschreibungen und Sonderposten keinen Kredit aufnehmen sollte. Dies ergibt sich aus dem neuen Doppischen-Haushaltsrecht, in dem u.a. auch Abschreibungen und Sonderposten (für Gebäude etc.) zu buchen sind. Die beteiligten Gemeinden werden je nach Baufortschritt die Kosten zu tragen haben.

TOP 3 Anbringung eines Verkehrsspiegels

Es wurde angeregt einen Verkehrsspiegel am Ortsausgang Richtung Elbingen an der Einmündung Richtung Spielplatz anzubringen. Die Straßenmeisterei Rennerod hat grundsätzlich nichts gegen das Aufstellen, verwies aber an das Ordnungsamt Westerburg, da es sich um einen innerörtlichen Aufstellungsort handelt.

Die Einmündung bzw. die Straße ist ein Privatweg und somit nicht für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Die Befahrung wird nur vom Besitzer geduldet. Da alle Anlieger die Möglichkeit haben über eine gewidmete Straße (Heidestraße) die Kreisstraße zu erreichen, ist die Errichtung eines Verkehrsspiegels nicht zulässig, so das Ordnungsamt.

TOP4 Verschiedenes

TOP 4.1 Kirmes 2011

Im Jahr 2011 wird eine große Kirmes anlässlich des 50. Geburtstags der Pfarrkirche in Kölbingen stattfinden. Die Kirchengemeinde und die Ortsgemeinden mit den Ortsvereinen der Gemeinden Kölbingen, Brandscheid, Sainscheid und Härtlingen werden diese Kirmes durchführen. Sie wird in Kölbingen bei der Kirche von Sa. 02.07.2011 bis Mo 04.07.2011 stattfinden. Somit werden wir in Härtlingen freitags unser traditionelles Kirmesbaustellen wie in den vergangenen Jahren durchführen.

Aus Vertretern der Kirche, der Ortsgemeinden und den Ortsvereinen hat sich ein Organisationsgremium gebildet, das alle Details abstimmt und für Anregungen offen ist. Wer die Durchführung der gemeinsamen Kirmes unterstützen möchte kann sich gerne an den Ortsbürgermeister werden.

TOP 4.2 Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge

2009:

Die Straßensammlung für die Kriegsgräberfürsorge ergab einen Erlös von 200EUR.

Die Ortsgemeinde spendete darüber hinaus 50EUR.

Von dieser Stelle aus nochmals ein herzliches Dankeschön an die Jugendlichen, die die Sammlung durchgeführt haben und an alle Spender.

2010:

Die Straßensammlung 2010 wird Anfang November stattfinden. Die Jugend hat sich bereiterklärt diese durchzuführen.

TOP 4.3 Anhebung des Alters für die Teilnahme an der Seniorenfeier

Beschlossen wurde, dass das Alter für die Teilnahme an der Seniorenfeier ‚schleichend’ von 60 auf 65 Jahre angehoben wird.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 01.10.2010, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

2. Informationen aus dem Kindergartenzweckverband Kölbingen

3. Anbringung eines Verkehrsspiegels

4. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

5. Verschiedenes 

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Energieeffizienz und Kostenminimierung in der Straßenbeleuchtung

Wie in der Sitzung vom 07.05.2010 besprochen wurden dem Rat die angeforderten Angebote bzw. Angebotsvarianten vorgelegt.

Es bildete sich die Meinung, dass in die vorhandenen Mastansatz- bzw. Seilleuchten, die teilweise 50 Jahre alt sind, keine hochmodernen Leuchtmittel eingebaut, sondern diese Leuchten durch neue energiesparende ersetzt werden sollen. Um die Kosten möglichst zu begrenzen bzw. über die Jahre zu verteilen, werden alle zwei Jahre (im allgemeinen Wartungszyklus) Gelder für Teilmodernisierungen eingestellt.

Ein direkter kompletter Austausch ist nicht sinnvoll, da die Anlage noch funktionsfähig ist. So sollen jeweils die ältesten Lampen zuerst ausgetauscht werden. Ein entsprechender Zeitplan wurde erstellt.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

TOP 2.1 Spende von der Fa. Metallbau Flügel

Die Ortsgemeinde Härtlingen nimmt die Sachspende der Firma Metallbau Flügel an.

TOP3 Informationen aus dem Kindergartenzweckverband Kölbingen

Am 28.05.2010 fand eine Infoveranstaltung für alle betroffenen Gemeinderäte, Elternvertreter, etc. im Kindergarten statt, um alle auf einen gleichen und aktuellen Wissensstand zu bringen.

Im Anschluss tagte die Verbandsversammlung und beschloss die Umbaumaßnahme.

Die Erfüllung des Rechtsanspruchs für die Betreuung von unter zweijährigen Kindern ist nur durch einen Umbau zu erfüllen, da für jüngere Kinder andere räumliche Anforderungen vorgehalten werden müssen. Die Baumaßnahme soll noch in diesem Jahr begonnen werden.

Auf die Gemeinde kommen voraussichtliche anteilige Kosten in Höhe von 50.000EUR zu.

TOP4 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen

TOP4.1 Erschließungsanlage Im Grund Teil 1, Pflanzarbeiten

Die Ortsgemeinde Härtlingen erteilt den Auftrag für die Pflanzarbeiten in der Erschließungsanlage ‚Im Grund’ Teil 1 an die Fa. Ross.

TOP4.2 Schneeschild

Zwei Angebote für ein Schneeschild passend zum Traktor von Josef Nilges liegen vor. Die Beschaffung soll im Herbst stattfinden.

TOP5 Verschiedenes

Keine Beschlüsse

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 25.06.2010, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Energieeffizienz und Kostenminimierung in der Straßenbeleuchtung

2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

3. Informationen aus dem Kindergartenzweckverband Kölbingen

4. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen

5. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

6. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Energieeffizienz und Kostenminimierung in der Straßenbeleuchtung

Die KEVAG hat ein Konzept zur Energieeffizienzsteigerung und CO₂-Reduzierung der Straßenbeleuchtung erstellt. Dabei können laut KEVAG Rechnerich rund 8.000kWh d.h. ca. 1.000EUR eingespart werden.

Das Konzept wurde von einem Vertreter der KEVAG dem Rat vorgestellt. Desweiteren war ein Vertreter der Fa. Zoth, die die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde wartet, anwesend.

Nach einer ausgiebigen Aussprache wurden die anwesenden Firmenvertreter um folgende weitere Angebote gebeten:

KEVAG: Durchführung der Maßnahme als Investition der Gemeinde.

Zoth a): Durchführung der Maßnahme als Investition der Gemeinde.

Zoth b): Durchführung der Maßnahme im Rahmen des Wartungsvertrags, d.h. wenn die Fa. Zoth Turnusgemäß, wie vertraglich geregelt, in der Gemeinde Wartungen durchführt (Wartung 12/2011 bzw. Gruppenauswechslung 12/2013).

Die angeforderten Angebote sollen in der nächsten Sitzung neu verhandelt werden.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Der Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen wurde in der Fassung vom 16.02.2010 zugestimmt.

TOP 3 Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft auf die Ortsgemeinde

Der Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft auf die Ortsgemeinde wurde zugestimmt.

TOP4 Informationen aus dem Kindergartenzweckverband Kölbingen

Dem Rat wurde eine Präsentation zum Umbau des Kindergartens zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für die Betreuung von unter zweijährigen Kindern vorgelegt. Dieser Rechtsanspruch ist nur durch einen Umbau zu erfüllen, da für jüngere Kinder andere räumliche Anforderungen vorgehalten werden müssen. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich in diesem Jahr noch begonnen werden.

Insgesamt sind Zuschüsse in Höhe von rund 50.000EUR zu erwarten. Die restlichen Kosten werden über die Kinderzahlen auf die vier Gemeinden des Zweckverbands umgelegt.

TOP 5 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen

TOP 5.1 Wirtschaftswege

Die Fa. Hennrich erhält den Auftrag gemäß Angebot ein Teilstück des Grenzweges und des Wirtschaftswegs in der Flur 29 zu Beschottern und zu verdichten.

TOP 5.2 Beet am Dorfplatz

Die Fa. Ross erhält den Auftrag gemäß Angebot das Beet am Dorfplatz wiederherzurichten.

TOP 6 Verschiedenes

Keine Beschlüsse.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 07.05.2010, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

2. Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft auf die Ortsgemeinde

3. Informationen aus dem Kindergartenzweckverband Kölbingen

4. Energieeffizienz und Kostenminimierung in der Straßenbeleuchtung

5. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen

6. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

7. Verschiedenes

 Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 05.03.2010, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Prüfung, Beratung und Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2010

3. Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf

4. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

5. Grundstücksangelegenheiten

6. Verschiedenes 

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

Top1 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Jugendarbeit

Da derzeit keine generationsübergreifenden Projekte in der OG Härtlingen durchgeführt werden, nimmt der OG nicht am Wettbewerb teil.

Top2 Sachstand Backhaus

Mit Bescheid vom 25.11.2009 ging der zweite Abschlag in Höhe von 11.468,20EUR Landeszuschuss ein (erster Abschlag: 14.567,54EUR).

Die Arbeiten sind bis auf kleine Restarbeiten, wie Schreiner- Anstrich und Pflanzarbeiten abgeschlossen.

Top3 Verschiedenes

Top 3.1 Informationen zum Haushalt 2010

Am 17.12.2009 wurde bei der VG der 1. Entwurf des Haushalts 2010 erstellt. Dabei stellte sich heraus, dass die OG-Härtlingen auch stark vom derzeitigen Wirtschaftstief betroffen ist. So wird voraussichtlich die Einnahme aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer um 17% und die Schlüsselzuweisung vom Land um 13% sinken. Insgesamt ist dies ein Einnahmeverlust von 33.200EUR, das sind rund 10% des Gesamthaushalts. Wobei die Kreis- und Verbandsgemeindeumlage nur um rund 17.000EUR sinken wird.

Somit wird durch den Einnahmeverlust und die geplanten Investitionen voraussichtlich der Haushalt nur durch einen Kredit in Höhe von maximal 30.000EUR auszugleichen sein.

Der Verkauf eines Bauplatzes wurde nicht eingeplant.

Top 3.2 Sammlung für Kriegsgräberfürsorge 2009

Die Straßensammlung für die Kriegsgräberfürsorge ergab einen Erlös von 200EUR.

Die Ortsgemeinde spendet darüber hinaus 50EUR.

Von dieser Stelle aus nochmals ein herzliches Dankeschön an die Jugendlichen, die die Sammlung durchgeführt haben und natürlich an alle Spender.

Top 3.3 50 Jahre Pfarrkirche in Kölbingen

Anlässlich des 50. Jahrestags der Grundsteinlegung 2010 bzw. der Einweihung 2011 der Pfarrkirche in Kölbingen, werden verschiedene Aktionen durchgeführt. Entsprechende Planungen haben begonnen. Die Ortsgemeinde Härtlingen wird eine Aktion durchführen bzw. gemeindeübergreifende Aktionen unterstützen.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 18.12.2009, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Jugendarbeit

2. Sachstand Backhaus

3. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

4. Personalangelegenheiten

5. Grundstücksangelegenheiten

6. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2010

Der Revierförster Peter Ramroth stellte den Forstwirtschaftsplan 2010 vor. Er schließt mit einem Defizit von 1.857EUR, der sich aus einem geringen Einschlag, sowie durch die Kulturpflege im Nachgang zu Kyrill ergibt.

Durch die Auflösung des Nasslagers konnte das im Plan 2009 ausgewiesene Defizit von -4.400EUR in einen Überschuss von 3.600EUR umgewandelt werden.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2010

Dem Forstwirtschaftsplan 2010 wurde in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Brennholzpreise

Im Rahmen der Sitzung der Forstbetriebsgemeinschaft Bellingen vom 29.10.2009 in Härtlingen wurden die Brennholzpreise wie folgt empfohlen bzw. vorgeschlagen:

1. Meterholz am Weg                                                 55EUR

2. Brennholz in langer Form am Weg gepoltert            35EUR

3. Kronenrestholz im Schlag                                       25EUR

4. Nadelholz in langer Form am Weg gepoltert            25EUR

Preise jeweils pro Raummeter.

TOP4 Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2008

Der Ortsgemeinderat stimmte den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2008 im Verwaltungshaushalt mit 3.594,52EUR und im Vermögenshaushalt mit 0EUR nachträglich zu.

TOP5 Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Westerburg

Herr Holger Dany, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtete über die Rechnungsprüfung vom 23.10.2009 und beantragte die Entlastung, der zugestimmt wurde.

An der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen und den Sitzungstisch verlassen haben Frau Felicitas Nilges, Frau Petra Olberts und die Herren Christof Flügel und Martin Flügel.

TOP6 Vorplanung Haushalt 2010

Folgende Punkte sollen in den Haushalt 2010 mit aufgenommen werden:

-     Treppenanlage zum Rad-Fußweg

-     2 Stück Parkbänke

-     Verkehrsspiegel

-     Bolzplatz / Fangnetze

TOP7 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Die Ortsgemeinde Härtlingen nimmt die Spende von der Firma Fasel Rolladenkästen an.

TOP8 Verschiedenes

TOP8.1 Sammlung für Kriegsgräberfürsorge

In diesem Jahr hat sich die Härtlinger Jugend bereiterklärt eine Haussammlung in Härtlingen durchzuführen. Sie wird in der Woche nach dem Volkstrauertag durchgeführt.

Diese Aktion wird von der Ortsgemeinde ausdrücklich begrüßt und unterstützt!

TOP8.2 Härtlingen-Kalender

Jeder Einsender eines ausgewählten Bildes erhält 10EUR pro Bild.

Der Kalender wird in einer Auflage von 100 Stück bestellt und ist Anfang Dezember zu haben.

Diese Aktion wird von der Firma Fasel Rolladenkästen freundlich unterstützt.

Die Kalender werden gemäß Angebot bei der Firma unitedprint.de beschafft.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 30.10.2009, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2010

2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2010

3. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Brennholzpreise

4. Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2008

5. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Westerburg

6. Vorplanung Haushalt 2010

7. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

8. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

9. Peronalangelegenheiten

10. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses findet am Freitag, 23.10.2009, um 19:45Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

B) Nichtöffentlicher Teil:

1. Wahl eines Vorsitzenden

2. Rechnungsprüfung 2008

3. Verschiedenes 

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Aus der Sitzung vom 11.09.2009

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds

Der Ortsbürgermeister verpflichtet ein Ratsmitglied namens der Ortsgemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

2. Fertigstellung der Erschließungsanlage Im Grund

Zur Fertigstellung der Erschließungsanlage Im Grund wurde beschlossen:

1.   Die genaue Abrechung der Fertigstellung der Erschließungsanlage Im Grund ist erst im Jahr 2010 zu erwarten. Da hohe Abschlagszahlungen von der Gemeinde geleistet wurden, wird eine 2. Vorausleistung in Höhe von 90% der Angebotskosten erhoben.

2.   Der Gemeinderat ermächtigt den Ortsbürgermeister über eingehende Anträge auf Stundung und Ratenzahlung der festgesetzten Erschließungsbeiträge nach Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse des/der Beitragsschuldner zu Entscheiden.

An der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen und den Sitzungstisch verlassen haben die Herren Arno Schmidt, Stephan Gerlach und Martin Flügel.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Ortseingangsschildern

Die Ortsgemeinde beschafft 2 Ortseingangsschilder aus Metall (ähnlich wie beim Bürgerhaus) bei der Fa. Ackermann für rund 300EUR zuzüglich Fracht gemäß Angebot.

4. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Sitzgruppe

Die Ortsgemeinde beschafft 2 Bänke Modell Jena 3 aus Recyclingkunststoff bei der Firma Hahnkunststoffe für 550EUR zuzüglich Fracht gemäß Katalog.

5. Verschiedenes

5.1 Aufgang zum Rad-Fußweg bei der Neumühle

Der Aufgang zum Rad-Fußweg bei der Neumühle soll verbessert werden. Die Arbeiten werden in Eigenleistung bzw. durch die Fa. Kawalek durchgeführt. Die OG Härtlingen, Kaden und die VG beteiligen sich an den Materialkosten

Ausfall der Sprechstunde am 25.09.2009

Am 25.09.2009 fällt die Sprechstunde aus. Rufen Sie mich in dringenden Fällen an.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 11.09.2009, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds

2. Fertigstellung der Erschließungsanlage Im Grund

3. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Ortseingangsschildern

4. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Sitzgruppe

5. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

6. Peronalangelegenheiten

7. Grundstücksangelegenheiten

8. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister verpflichtet die anwesenden Ratsmitglieder namens der Ortsgemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

2. Ernennung des Ortsbürgermeisters

Der geschäftsführende 1. Ortsbeigeordnete Arno Schmidt fertigt die Ernennungsurkunde aus, überreicht sie und ernennt Martin Flügel zum Ortsbürgermeister.

3. Wahl der Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Für die Bildung eines Wahlvorstands beschließt der Gemeinderat gemäß §40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO offene Abstimmung.

Auf Vorschlag werden in den Wahlvorstand gewählt:

Martin Flügel

Stephan Gerlach

Volker Wengel

3.1 Wahl der 1. Ortsbeigeordneten

Für die Wahl der ersten Ortsbeigeordneten wird vorgeschlagen: Petra Olberts

Die Wahl erfolgt durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung.

Wahlergebnis: Ja 7 / Nein 0 / Enthaltungen 0

Somit ist Frau Petra Olberts zur ersten Beigeordneten gewählt und sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Die Ausfertigung und Aushändigung der Ernennungsurkunde erfolgt durch den Ortsbürgermeister. Anschließend wird die erste Beigeordnete Petra Olberts durch den Ortsbürgermeister vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

3.2 Wahl der Beigeordneten

Für die Wahl der Beigeordneten wird vorgeschlagen: Felicitas Nilges

Die Wahl erfolgt durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung.

Wahlergebnis: Ja 7 / Nein 0 / Enthaltungen 0

Somit ist Frau Felicitas Nilges zur Beigeordneten gewählt und sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Die Ausfertigung und Aushändigung der Ernennungsurkunde erfolgt durch den Ortsbürgermeister. Anschließend wird die Beigeordnete Felicitas Nilges durch den Ortsbürgermeister vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

4. Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

Für die Wahl der Mitglieder des Rechungsprüfungsausschusses beschließt der Gemeinderat gemäß §40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO offene Abstimmung.

Als Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses wurden gewählt:

Holger Dany

Stephan Gerlach

Volker Wengel

5. Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbands Kölbingen

Für die Wahl des Vertreters und des Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbands Kölbingen beschließt der Gemeinderat gemäß §40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO offene Abstimmung.

Als Vertreterin wurde Petra Olberts und als Stellvertreterin wurde Felicitas Nilges gewählt.

6. Verschiedenes

Keine Beschlüsse.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Da die Verwaltung die Ergebnisse noch nicht veröffentlicht hat, informiere ich sie auf diesem Wege.

1. Ortsbürgermeister

Der amtierende Ortsbürgermeister wurde wiedergewählt.

2. Gemeinderat

Christof Flügel (137), Petra Olberts (126), Felicitas Nilges (124), Arno Schmidt (117), Volker Wengel (113), Holger Dany (102), Stephan Gerlach (95), Patric Seubert (63)

3. Ersatzleute für den Gemeinderat

Markus Hennrich (24), Detlef Sauer (13), Michael Wüst (4), Uwe Steinebach (3), Michael Hennrich (2 ; gelost), Stefan Sauer (2 ; gelost), Christian Steinebach (2 ; gelost), Thomas Kohlenbeck (2 ; gelost)

An dieser Stelle möchte ich es nicht versäumen im Namen aller Gewählten, allen Wählerinnen und Wählern für ihr abgegebenes Votum und für ihr Vertrauen zu danken und ihnen mitzuteilen, dass wir ihren Wählerauftrag sehr ernst nehmen.

Die Konstituierende Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 08.07.2009, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder

2. Ernennung des Ortsbürgermeisters

3. Wahl der Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

4. Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

5. Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbands Kölbingen

6. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Bau der Erschließungsanlage Im Grund

Die Ortsgemeinde Härtlingen erteilt den Auftrag zum Bau der Erschließungsanlage ‚Im Grund’ gemäß öffentlicher Ausschreibung vom 28.02.2009 an die Fa. Koch aus Westerburg für 105.555,56€.

An der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen und den Sitzungstisch verlassen haben die Herren Arno Schmidt, Christof und Martin Flügel.

TOP 2 Sachstand Backhaus

Bei der öffentlichen Ausschreibung von TOP 1 wurde die Außenanlagenerstellung des Backhauses mit ausgeschrieben. Die Kosten werden sich gemäß Angebot der Fa. Koch aus Westerburg auf 3.252,25€ belaufen.

Die Arbeiten im Backraum werden von der Firma Lamboy in Kürze fortgeführt.

Der Ofenbauer ist 2.990,83€ unter seinem Angebotpreis geblieben. Insgesamt hat die Wiederherstellung des Ofens 13.349,63€ gekostet.

TOP 3 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Einführung eines Kinderbonus beim Bauplatzkauf

Familien mit Kindern erhalten einen Bonus beim Bauplatzkauf. Folgende Nachlässe werden auf die Preise von Grund und Boden gewährt

Ein Kind unter 18 Jahren: 10%

Zwei Kinder unter 18 Jahren: 15%

Drei oder mehr Kinder unter 18 Jahren: 20%

Diese Regelung gilt ab jetzt für ein Jahr. Alle sonstigen bestehenden Regelungen und Beschlüsse bleiben unberührt.

TOP 4 Verschiedenes

TOP 4.1 Fußweg entlang der K86 zwischen Härtlingen und Kaden

Nach Absprache wird die Ortsgemeinde Härtlingen am Fußweg entlang der K86 zwischen Härtlingen und Kaden nur noch für die Beleuchtungsanlage und die Bänke etc. zuständig sein. Die Grün-, Gehölzpflege etc. wird in Zukunft von der Straßenmeisterei Rennerod übernommen.

TOP 4.2 Verkauf von Holz aus Nasslager

Für das Jahr 2010 war der Verkauf von rund 180 Festmetern Holz aus dem Nasslager Unnau-Korb geplant. Der Verkauf kann voraussichtlich in dieses Jahr vorgezogen werden. Dies führt dann zu einer nicht geplanten Einnahme von rund 11.000€.

TOP 4.3 Aktion Saubere Landschaft 2009

Die Aktion Saubere Landschaft 2009 findet am Samstag 04.04.2009 statt. Alle Helfer treffen sich um 13:00Uhr auf dem Bürgerplatz.

TOP 4.4 Zaun am Spielplatz

Entlang des Grundstücks Am Wald 9 zum Spielplatz hin, wird eine Zaunanlage gebaut. Die Einzelteile werden bei der Fa. Koch in Westerburg gekauft.

TOP 4.5 Mülleimer für Außenbereich

Die Gemeinde beschafft 10 Stück Mülleimer für den Außenbereich bei der Firma Götsch aus Dreieich, für insgesamt 1.080,20EUR.

TOP 4.6 VDK Ortsverband Kölbingen

Gemäß Antrag des VDK Ortsverbands Kölbingen, wird dem Antragsteller in Zukunft jährlich das Bürgerhaus für eine Veranstaltung mietfrei überlassen. Die Nebenkosten sind zu entrichten.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 27.03.2009, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Bau der Erschließungsanlage ‚Im Grund’

2. Sachstand Backhaus

3. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Einführung eines Kinderbonus beim Bauplatzkauf

4. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

5. Peronalangelegenheiten

6. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Härtlingen für das Jahr 2009

Folgender Haushaltssatzung wurde beschlossen:

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

1. Im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf                                                            338.230€

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                                                344.890€

der Jahresfehlbedarf auf                                                                            -6.660€

2. Im Finanzhaushalt

die ordentlichen Einzahlungen auf                                                            312.930€

die ordentlichen Auszahlungen auf                                                           291.640€

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf                                21.290€

die außerordentlichen Einzahlungen auf                                                             0€

die außerordentlichen Auszahlungen auf                                                            0€

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf                               0€

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf                                             88.600€

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf                                          192.000€

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf            -103.400€

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf                                          82.110€

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf                                                 0€

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf            82.110€

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf                                                   483.640€

der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf                                                  483.640€

die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf                         0€

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

Verzinste Kredite auf                                                                                 18.110€

§ 3 Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden unverändert wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer A auf                                                                                    269 v.H.

Grundsteuer B auf                                                                                    317 v.H.

Gewerbesteuer                                                                                         352 v.H.

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund                                                                                        20€

für den zweiten Hund                                                                                       30€

für jeden weiteren Hund                                                                                   40€

§ 4 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2007 betrug                                            €

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2008 beträgt                   €

und zum 31.12.2009                                                                                            €

§ 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GEmO liegen vor, wenn im Einzelfall 500€ überschritten sind.

§ 6 Wertgrenze für Investitionen

Investitionen oberhalb der Wertgrenze (§ 4 Abs. 12 GemHVO) von 2.500€ sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Fertigstellung der Erschließungsanlage Im Grund

Am 26.10.2007 und am 28.11.2008 trafen sich die Anwohner der Strasse ‚Im Grund’ und die Mitglieder des Gemeinderates. An beiden Terminen wurde gemeinsam festgelegt, dass die Erschließung des Bauabschnitts durchgeführt werden soll.

Somit wurde die Erschließung des 1. Abschnitts der Strasse ‚Im Grund’ gemäß des Plans vom Planer Manfred Pecho vom 26.11.2008 beschlossen.

Gem. §22 GemO haben die Ratsmitglieder Arno Schmidt, Christof und Martin Flügel an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. Sie haben den Sitzungstisch verlassen und im Zuhörerraum Platz genommen.

TOP 3 Verschiedenes

TOP 3.1 Landeswettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft’ 2009

Wer zum Landeswettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft’ 2009 Vorschläge hat, kann die Unterlagen beim Ortsbürgermeister einsehen bzw. abholen. Die Teilnahmemeldung muss aber spätestens bis zum 08.03.2009 bei der VGV in Westerburg vorliegen.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 06.02.2009, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Härtlingen für das Jahr 2009

2. Beratung und Beschlussfassung über die Fertigstellung der Erschließungsanlage Im Grund

3. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft’ 2009

Es wurde beschlossen, dass die Ortsgemeinde Härtlingen am Wettbewerb des Westerwaldkreises ‚Unser Dorf hat Zukunft’ 2009 nicht teilnimmt.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Der Rat hat beschlossen die Spenden von Herrn Dieter Breuer und von Herrn Christof Flügel anzunehmen.

TOP 3 Sachstand Backhaus

Mit Bescheid vom 21.10.2008 ging der erste Abschlag in Höhe von 14.567,54EUR Landeszuschuss ein.

Die Arbeiten am Backofen gingen aufgrund der Erkrankung des Ofenbauers schleppend voran. Sie wurden am 17.12.2008 abgeschlossen. An diesem Tag wurde der Ofen nach rund 50 Jahren zum ersten mal wieder befeuert.

TOP 4 Verschiedenes

TOP 4.1 Sammlung für Kriegsgräberfürsorge 2009

Die Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge am Volkstrauertag und an der Weihnachtsfeier der Senioren ergab einen Erlös von 58,17 EUR.

Die Ortsgemeinde spendet darüber hinaus 50EUR.

TOP 4.2 Wahl des Landrats

Die neue Landrätin bzw. der neue Landrat wird am Sonntag den 07.06.2009 gewählt. Dies geht aus einer Presseinformation der ADD hervor.

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2009

Der Revierförster Peter Ramroth stellte den Forstwirtschaftsplan 2009 vor.

Aufgrund der wegen des Windwurfs anstehenden Aufforstungen wird der Haushalt voraussichtlich mit einem Defizit von 4.411€ schließen.

In diesem Ansatz sind 180 Festmeter Holz im Nasslager nicht berücksichtigt. Der etwaige Verkauf würde zu einer Einnahme von ca. 11.000EUR führen. Spätestens im Haushalt 2010 soll die Einnahme kassenwirksam werden.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2009

Dem Forstwirtschaftsplan 2009 wurde in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Brennholzpreise

Im Rahmen der Sitzung der Forstbetriebsgemeinschaft Bellingen vom 23.09.2008 in Brandscheid wurde eine Erhöhung der Brennholzpreise wie folgt vorgeschlagen und vom Gemeinderat zugestimmt:

1. Meterholz am Weg                                                 55€

2. Brennholz in langer Form am Weg gepoltert            35€

3. Kronenrestholz im Schlag                                       20€

Preise jeweils pro Raummeter.

TOP 4 Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2007

Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungshaushalts in Höhe von 1.544,15EUR wurde nachträglich zugestimmt.

TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Westerburg

Herr Holger Dany, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtete über die Rechnungsprüfung vom 12.09.2008.

Er beantragte und erhielt die Zustimmung über die Jahresrechung 2007:

Verwaltungshaushalt           302.868,89EUR

Vermögenshaushalt              24.755,44EUR

Zusammen                         327.624,33EUR

An der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen und den Sitzungstisch verlassen haben Frau Felicitas Nilges und die Herren Arno Schmidt, Christof Flügel und Martin Flügel.

TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2008

Folgenden Änderungen wurde zugestimmt:

Verwaltungshaushalt:

Einnahmen erhöht um          32.800EUR auf                      309.240EUR

Ausgaben erhöht um           32.800EUR auf                      309.240EUR

Vermögenshaushalt

Einnahmen vermindert um    10.960EUR auf                        58.140EUR

Ausgaben vermindert um     10.960EUR auf                        58.140EUR

TOP 7 Vorplanung Haushalt 2009

Folgende Punkte sollen in den Haushalt 2009 mit aufgenommen werden:

-     Ausbau der Strasse im Grund

TOP 8 Verschiednes

TOP 8.1 Nikolausfeier der Kinder: Änderung der Altersgrenze

Der Ortsgemeinde liegt ein Antrag vor, die Altersgrenze der Kinder, die für die Nikolausfeier eingeladen werden herunter zu setzen. Als Begründung wird angegeben, dass die älteren Kinder die traditionelle Feierlichkeit nicht ernst nehmen und die kleineren Kinder stören.

Derzeit sind alle Kinder, die das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet haben zur alljährlichen Nikolausfeier eingeladen.

Es wurde beschlossen in Zukunft nur noch die Kinder, die das 13. Lebensjahr nicht vollendet haben zur Nikolausfeier einzuladen.

TOP 8.2 Härtlingen-Kalender

Jeder Einsender eines ausgewählten Bildes erhält 10€ pro Bild.

Der Kalender wird in einer Auflage von 100 Stück bestellt und ist Anfang Dezember zu haben.

Diese Aktion wurde von der Schreinerei Dieter Breuer freundlich unterstützt.

Die Kalender werden gemäß Angebot bei der Firma unitedprint.de beschafft.

TOP 8.3 Sammlung für Kriegsgräberfürsorge

In diesem Jahr hat sich die Reservistenkameradschaft der ehemaligen Wäller-Kaserne in Westerburg bereiterklärt eine Haussammlung in der VG-Westerburg und damit auch in Härtlingen durchzuführen. Diese Aktion wird von der Ortsgemeinde ausdrücklich begrüßt und unterstützt.

TOP 8.4 Antrag

Herr Georg Flügel hat die Kostenübernahme für eine sprachwissenschaftliche Expertise zur Namensherkunft des Ortsnamens Härtlingen beantragt. Mit der Übernahme gehen alle Rechte an die Gemeinde, wie zum Beispiel für die Verwendung in einer Chronik oder eine sonstige Veröffentlichungen. Die Übernahme der Kosten wurde beschlossen.

An der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen und den Sitzungstisch verlassen haben die Herren Christof Flügel und Martin Flügel.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 30.10.2008, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2009

2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2009

3. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Brennholzpreise

4. Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2007

5. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Westerburg

6. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2008

7. Vorplanung Haushalt 2009

8. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

9. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

1. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erhaltung und Reaktivierung des Alten Backhauses

Sachstand:

Am 13.08.2008 haben die Arbeiten begonnen. Zunächst wurde der Innen- und Außenputz entfernt. Dabei wurde festgestellt, dass die Bruchsteinmauern mit einem sehr kalkreichen Mörtel gemauert wurden. Da sich dieser mit den Fingernägeln aus den Fugen kratzen lässt, müssen die Wände wieder mit Putz geschützt werden. Das Auskratzen und neu Verfüllen der Fugen wäre nicht bezahlbar.

Der Fachwerkgiebel zur Schulstrasse hin wurde ausgetauscht. Und die Ofenbauer haben am 01.09.2008 begonnen den Ofen abzutragen. Parallel dazu werden die vorhandenen Metallteile aufgearbeitet.

1.1 Lieferung und Einbau von Holzfenstern

Am 11.08.08 fand die erste Baubesprechung statt. Dort teilte die Fa. Lamboy mit, dass sie am 13.08.08 mit den Arbeiten beginnen werde. Darüber hinaus wurde vorgeschlagen die Fenster so schnell wie möglich zu ersetzen, damit sie direkt mit eingeputzt werden können. Auf Nachfrage bei zwei Schreinereien stellte sich heraus, dass die Lieferzeit für die Fenster bis zu 4 Wochen betragen könnte.

Um den Fortgang der Bauarbeiten nicht zu behindern wurde im Benehmen mit den beiden Ortsbeigeordneten der Auftrag für die Fenster am 18.08.08 an die Fa. Breuer mit einem Auftragswert von rund 1.180EUR vergeben.

1.2 Trockenlegung

Der Auftrag für die Trockenlegung geht an die Firma Lamboy, wie es der Planer Herr Pecho in seinen Ausführungen beschrieben und empfohlen hat.

1.3 Mauerwerk ersetzen

Der Auftrag für die Ersetzung des maroden Mauerwerks geht an die Firma Lamboy, wie es der Planer Herr Pecho in seinen Ausführungen beschrieben und empfohlen hat.

1.4 Aufarbeitung und Lieferung von Metallteilen

Die Firma Metallbau Flügel hat sich bereiterklärt die vorhandenen Metallteile aufzuarbeiten und Teile kostenlos zu liefern.

Im Namen der Ortsgemeinde bedankte sich der Ortsbürgermeister für diese Spende.

2. Verschiedenes

2.1 Wettbewerb ‚Wäller Jugend hat Zukunft’

Der Ortsbürgermeister teilte mit, das der Westerwaldkreis erneut den Jugendwettbewerb zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Jugendarbeit zum Thema ‚Integration ausländischer Kinder und Jugendlicher’ ausgeschrieben hat.

Entsprechende Wettbewerbsbeiträge können beim Ortsbürgermeister abgegeben werden.

2.2 Beschaffung von Bänken für den Dorfplatz

Für den Dorfplatz werden zwei Bänke Typ Jena 3 für rund 630EUR bei der Firma Hahn Kunststoffe beschafft.

2.3 Nikolausfeier der Kinder: Änderung der Altersgrenze

Der Ortsgemeinde liegt ein Antrag vor, die Altersgrenze der Kinder, die für die Nikolausfeier eingeladen werden herunter zu setzen. Als Begründung wurde angegeben, dass die älteren Kinder die traditionelle Feierlichkeit nicht ernst nehmen und die kleineren Kinder stören.

Derzeit sind alle Kinder, die das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet haben zur alljährlichen Nikolausfeier eingeladen.

Der Beschluss über die Verschiebung der Altersgrenze wird vertagt.

2.4 Spielplatz: Dächer erneuert

In der 35. Woche wurden die Dächer der beiden Türme des großen Spielgeräts auf dem Spielplatz erneuert und mit Schindeln belegt.

2.5 Berichterstattung durch die Rheinzeitung

Herr Klemens Metzger wird in Zukunft nicht mehr aufgrund einer Vorgabe seiner Redaktion zu den Ratssitzungen erscheinen und in der Rheinzeitung darüber berichten.

Herr Metzger ist seit Jahrzehnten Gast und Berichterstatter in unzähligen Sitzungen der Gemeinde gewesen. Dafür sei ihm an dieser Stelle ausdrücklich gedankt.

Es wurde beschlossen, dass Herr Metzger für die jahrzehntelange Berichterstattung ein Geschenk und seine Ehefrau einen Blumenstrauß erhält.

2.6 Vermietung vom Bürgerhaus

In diesem Jahr war das Bürgerhaus mehrfach zu Geburtstagsfeiern vermietet. Dabei kam es im Besonderen bei jüngeren Mietern zu erheblichen Lärmbelästigungen mit entsprechenden Beschwerden, unter anderem durch die Benutzung von eigenen Musikanlagen und das Öffnen von Türen und Fenstern während der Feier, entgegen des Mietvertrags.

Darüber hinaus waren bei diesen Feiern und den folgenden ‚Nachfeiern’ Beschädigungen am Bürgerhaus, sowie der rücksichtslose Umgang mit Gemeindeeigentum zu beobachten.

Es wurde beschlossen, dass das Bürgerhaus für Feiern, bei denen Schäden am Bürgerhaus und erhebliche Geräuschbelästigungen zu erwarten sind, nicht mehr vermietet wird.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses findet am Freitag, 12.09.2008, um 19:30Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

B) Nichtöffentlicher Teil

1. Rechungsprüfung für das Jahr 2007

2. Verschiedenes

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 03.09.2008, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erhaltung und Reaktivierung des Alten Backhauses

2. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 13.06.08

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Beratung und Beschlussfassung über die Einrüstung des Bürgerhauses

Mit der Einrüstung des Bürgerhauses wird die Firma Paulis Gerüstverleih aus Kaden gemäß Angebot vom 06.11.2007 beauftragt.

TOP2 Wahl einer Person zur Aufnahme auf die Vorschlagsliste der Schöffen

Gemäß der Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes, wird Herr Heinz-Georg Steinebach von der Ortsgemeinde Härtlingen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste der Schöffen vorgeschlagen.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für Bauarbeiten am Friedhof

Mit der Ausführung der Tiefbauarbeiten am Friedhof wird die Firma Edmund Kawalek gemäß Angebot vom 10.04.2008 beauftragt.

TOP4 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erhaltung und Reaktivierung des Alten Backhauses

TOP4.1 Maurer-, Putzer- und Estricharbeiten

Der Auftrag für die Maurer-, Putzer- und Estricharbeiten geht gemäß Ausschreibung vom 02.06.2008 für 19.306,83EUR an die Firma Lamboy aus Stockum-Püschen.

TOP4.2 Backofen

Der Auftrag für die Abtragung und den Wiederaufbau des Backofens und des Schornsteins geht für 16.340,46EUR an die Firma Grollius aus Steimel-Sensenbach.

TOP5 Forstbetriebergebnisse 2007

Das Forstwirtschaftsjahr 2007 schließt mit einem Plus von 1.587,20EUR. Geplant war ein Minus von 1.970,00Euro, wobei die Planungen aufgrund der nicht überschaubaren Auswirkungen von Kyrill vage waren.

Den Einnahmen stehen in der kommenden Zeit Ausgaben, unter anderem für Wiederaufforstungen die bereits im Jahr 2007 begonnen wurden, gegenüber.

An Restholz liegen derzeit 182fm im Nasslager und 86fm im Trockenlager. Der Verkauf soll im Jahr 2008 Kassenwirksam werden.

TOP6 Verschiedenes

TOP6.1 Information des Landeswahlleiters

Der Landeswahlleiter informierte darüber, dass die Europa- und Kommunalwahlen voraussichtlich am 07. Juni 2009 stattfinden.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 13.06.2008, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

 Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Einrüstung des Bürgerhauses

2. Wahl einer Person zur Aufnahme auf die Vorschlagsliste der Schöffen

3. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für Bauarbeiten am Friedhof

4. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erhaltung und Reaktivierung des Alten Backhauses

5. Forstbetriebsergebnisse 2007

6. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

7. Grundstücksangelegenheiten

8. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen für Arbeiten am Bürgerhaus

1.1 Auftrag für die Einrüstung des Bürgerhauses

Der Beschluss über die Vergabe der Einrüstung des Bürgerhauses wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Zu diesem Termin sollen noch weitere Angebote eingeholt werden.

1.2 Material für die Verschieferung des Gesimses

Die Verschieferung des Gesimses soll von den Gemeindearbeitern durchgeführt werden.

Das Material für die Verschieferung des Gesimses wird bei der Firma Rudolf Schilling in Höhn gemäß Angebot vom 03.04.2008 beschafft.

Die Verschieferung erfolgt in der Farbe blauschwarz.

1.3 Auftrag für die Beschaffung eines Mülleimers

Der Ersatz für den zerstörten Mülleimer auf dem Bürgerplatz, wird bei der Firma Gaerner beschafft.

2. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beschaffung einer Kehrmaschine

Eine Kehrmaschine vom Typ BK 900 von der Firma WAP wird bei der Firma Jung aus Irmtraut beschafft.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Streugutkastens

Ein Streugutkasten mit 200Litern Inhalt wird bei der Firma Gaerner beschafft.

4. Beratung und Beschlussfassung über die Abtragung von Banketten

Die Firma Hennrich erhält den Auftrag gemäß Angebot vom 16.04.2008 folgende Bankette abzutragen:
- entlang der geteerten Wirtschaftswege in Richtung Obersayn/Kaden

- entlang des Mühlenwegs / Zur Neumühle

- entlang des Weges vom Elbbach Richtung Westert

5. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beschaffung einer Plakatwand

Die Plakatwand gegenüber vom Dorfplatz ist bezüglich der Stabilität und der Optik in die Jahre gekommen. Darum schlägt der Ortsbürgermeister vor eine neue Wand zu beschaffen.

Es wurde beschlossen bei der Firma Ackermann einen Rohrrahmen zu beschaffen. Die passende Multiplexplatte 2,5 mal 1,5m wird bei der Firma Breuer zugekauft.

6. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Verkehrsfläche

Der Beschluss des Ortsgemeinderates vom 29.02.2008 Top 2 wird neu gefasst, da im Beschluss eine Parzelle genannt wurde, die keine Gemeindestraße im Sinne des §3 Nr. 3a LStrG ist.

Nach §36 des Landesstraßengesetzes (LStrG) wird die Jägerstraße, katasteramtliche Bezeichnung Gemarkung Härtlingen, Flur 21, Parzellen Nr. 2/1, 2/2, 5 und 8 als Gemeindestraße im Sinne des §3 Nr. 3a LStrG, dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die Straße erhält den Namen ‚Jägerstraße’.

Gemäß §22 GemO haben die Ratsmitglieder Christof Flügel und Martin Flügel an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. Sie haben den Sitzungstisch verlassen und im Zuhörerraum Platz genommen.

7. Verschiedenes

7.1 Bauarbeiten im Gemeindegebiet

Im Schotterweg zwischen der Hauptstrasse und der Strasse Am Wald wird die Wasser- und Abwasserleitung durch die VG-Werke erneuert. Der Weg wird im derzeitigen Zustand belassen, bzw. nach der Baumaßnahme wiederhergestellt.

Die VG-Werke haben die Firma Heibel aus Herschbach mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.

7.2 Dorfplatz

In der letzten Zeit sind morgens viele Glassplitter und viel Unrat auf dem Dorfplatz zu finden. Die Bänke und der Tisch ändern stetig ihren Standort. Die Verursacher wurden vielfach darauf hingewiesen den Dorfplatz, sowie alle anderen Orte so zu verlassen wie sie vorgefunden wurden.

Dies hatte bisher leider wenig Erfolg.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 18.04.2008, um 20:00Uhr im Bürgerhaus statt.

 Tagesordnung:

 A) Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen für Arbeiten am Bürgerhaus

2. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beschaffung einer Kehrmaschine

3. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Streugutkastens

4. Beratung und Beschlussfassung über die Abtragung von Banketten

5. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beschaffung einer Plakatwand

6. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:

7. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister

A) öffentlicher Teil

Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

1. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der Ausbaumaßnahme ‚Jägerstrasse’, Festsetzung der Baukosten und Festsetzung des Gemeindeanteils der Baukosten.

Die Teilsanierung der Jägerstrasse gemäß Ausbauprogramm ist abgeschlossen. Die Beitragsfähigen Kosten belaufen sich auf 24.169,62EUR.

Der Gemeindeanteil wird aufgrund des geringen Durchgangs- und des ganz überwiegenden Anliegerverkehrs mit 25% festgesetzt.

Gemäß §22 GemO haben die Ratsmitglieder Christof Flügel und Martin Flügel an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. Sie haben den Sitzungstisch verlassen und im Zuhörerraum Platz genommen.

2. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Verkehrsfläche

Nach §36 des Landesstraßengesetzes (LStrG) wird die Jägerstraße, katasteramtliche Bezeichnung Gemarkung Härtlingen, Flur 21, Parzellen Nr. 2/1, 2/2, 5, 8 und 12 als Gemeindestraße im Sinne des §3 Nr. 3a LStrG, dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die Straße erhält den Namen ‚Jägerstraße’.

Gemäß §22 GemO haben die Ratsmitglieder Christof Flügel und Martin Flügel an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. Sie haben den Sitzungstisch verlassen und im Zuhörerraum Platz genommen.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleitung für den Fertigbau der Strasse ‚Im Grund’ Teil 1

Gemäß Angebot vom 21.01.2008 erhält das Ingenieurbüro Pecho aus Brandscheid den Auftrag, die Bauleitung für den Fertigbau der Strasse ‚Im Grund’ durchzuführen.

Gemäß §22 GemO haben die Ratsmitglieder Arno Schmidt, Christof Flügel und Martin Flügel an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. Sie haben den Sitzungstisch verlassen und im Zuhörerraum Platz genommen.

4. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Landeswettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft’

Die Ortsgemeinde Härtlingen nimmt am Landeswettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft’ nicht teil.

5. Geplante Veränderungen im Kindergarten Kölbingen

Es ist geplant eine Ganztagsgruppe im Kindergarten Kölbingen einzurichten. Alle erforderlichen Schritte wie Anträge, Haushaltsplanungen, etc. sind bzw. werden eingeleitet.
Diese Planungen resultieren aus einem entsprechenden Bedarf sowie aus dem Wunsch ein möglichst vielfältiges Angebot in unserem Kindergarten vorzuhalten.

6. Verschiedenes

6.1. Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden

Am 15.02.2008 ist das ‚Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz vom 05.10.2007’ in Kraft getreten. Seit diesem Termin ist das Rauchen in öffentlichen Gebäuden verboten. Das Bürgerhaus ist im Sinne des Gesetzes ein öffentliches Gebäude. Somit gilt auch hier ein Rauchverbot.

Entsprechende Hinweise wurden angebracht.

6.2. Aktion ‚Saubere Landschaft 2008’

Die diesjährige ‚Aktion Saubere Landschaft’ findet am Samstag den 05.04.2008 um 13:00Uhr statt. Treffpunkt: Bürgerplatz.

6.3. Schaukasten für Bürgerhaus

Die Ortsgemeinde Härtlingen beschafft einen Schaukasten für das Bürgerhaus bei der Firma POV GmbH.

Interessentinnen für Frauenring gesucht

Alle an einem Frauenring interessierten Frauen treffen sich am Mittwoch 26.03.2008 um 15:00Uhr im kleinen Saal im Bürgerhaus. An dieser Veranstaltung sollen zunächst allgemeine Informationen und Gedanken zum Thema ausgetauscht werden.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister